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Die 2012 im Kabinett vorgelegte Demografiestrategie der Bundesregierung geht auf einen mehrjährigen Entwicklungsprozess zurück.
Auf ihrer Kabinettsklausurtagung in Meseberg im November 2009 hat die Bundesregierung den Bundesminister des Innern damit beauftragt, gemeinsam mit den anderen Ressorts eine Demografiestrategie zu erarbeiten.
Die demografische Entwicklung verändert unser Leben langsam, aber stetig. Die Geburtenrate war in den letzten 40 Jahren dauerhaft niedrig. Seit Mitte der 1970er Jahre liegt die Geburtenrate in Deutschland bei durchschnittlich 1,4 Kindern pro Frau. Die Bevölkerungszahl in Deutschland ist daher rückläufig. Bis zum Jahr 2060 wird sie bei Fortsetzung des aktuellen Trends von derzeit 81,7 Millionen Menschen auf 65 bis 70 Millionen Menschen zurückgehen.
Diese Entwicklung ist kurz- und mittelfristig nicht umkehrbar. Manche Regionen sind davon durch zusätzliche Binnenmigration stärker betroffen als andere. Wo immer weniger Menschen wohnen und arbeiten, verändern sich auch die Strukturen des Zusammenlebens. Es fehlen die Menschen, welche die Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Bibliotheken oder die Feuerwehr mit Leben füllen und in der gewohnten Weise betreiben könnten.
Hier gilt es, intelligente Wege zu gehen. Das Ziel lautet dabei, die Infrastrukturangebote für die Menschen so zu gestalten, dass die Lebensqualität erhalten und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Auch die Gewohnheiten, die Bedürfnisse, das Engagement und die Leistungsfähigkeit der Menschen ändern sich. Sie werden immer älter und bleiben dabei länger gesund. So liegt die durchschnittliche Lebenserwartung für ein neugeborenes Mädchen bei fast 83 Jahren, für einen Jungen bei 77,5 Jahren. Schon heute werden fast 50 Prozent der Männer über 80 Jahre alt. Immer mehr Menschen können ihren 100. Geburtstag feiern. Die Generation der heute Sechzigjährigen ist so gesund, vital und mobil wie keine Generation zuvor. Sie nimmt aktiv am Sozialleben teil und kann sich in die Gesellschaft einbringen.
Zugleich steigt der Pflegebedarf für hochbetagte und demente Menschen, denen wir mit unserem Pflege- und Gesundheitssystem gerecht werden müssen. Die demografische Entwicklung wirft in vielen Lebensbereichen neue Fragen auf. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort ist die Politik von der Kommune über das Land bis zum Bund gefordert, Antworten darauf zu finden.
Deshalb hat die Bundesregierung auf ihrer Kabinettsklausurtagung in Meseberg im November 2009 den Bundesminister des Innern damit beauftragt, gemeinsam mit den anderen Ressorts eine Demografiestrategie zu erarbeiten. Sie soll die Maßnahmen und Handlungsansätze des Bundes bündeln und zur Grundlage eines gemeinsamen und koordinierten Vorgehens mit den Ländern, den Kommunen und den betroffenen gesellschaftlichen Akteuren werden.
Die Programme und Initiativen der Bundesregierung zur Gestaltung des demografischen Wandels werden von einem Ausschuss mit Staatssekretären der verschiedenen Bundesministerien zusammengetragen, koordiniert und zu einem Gesamtkonzept gebündelt.
Die Bewältigung der demografischen Herausforderungen hat für die Bundesregierung oberste Priorität. Bereits wenige Tage nach ihrem Amtsantritt im November 2009 hat sie sich im Rahmen ihrer Kabinettsklausur eine umfassende Demografiestrategie zum Ziel gesetzt. Diese wird die notwendigen Maßnahmen der einzelnen Bundesministerien bündeln und aufeinander abstimmen. Mit der Koordinierung wurde das Bundesministerium des Innern als federführendes Ministerium beauftragt.
Als erster Schritt wurde dazu ein Ausschuss eingerichtet, in dem Staatssekretäre der verschiedenen Bundesministerien gemeinsame Grundlagen erarbeiten. Ziel ist es, die Programme und Initiativen der Bundesregierung zur Gestaltung des demografischen Wandels zusammenzutragen, zu koordinieren und zu einem Gesamtkonzept zusammenzubinden. Damit schafft der Ausschuss die Voraussetzung für die anstehenden politischen Entscheidungen im Rahmen der Demografiestrategie des Bundes. So hat er auch die Erstellung des ressortübergreifenden Demografieberichts der Bundesregierung gesteuert.
Geleitet wird der Staatssekretärsausschuss von der Staatssekretärin des federführenden Ministeriums des Innern, Frau Cornelia Rogall-Grothe. Neben den beamteten Staatssekretären der Bundesministerien setzt sich der Ausschuss aus Vertretern des Bundeskanzleramtes, des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zusammen.
Der Austausch mit Experten aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ist für die Erarbeitung und Umsetzung der Demografiestrategie von elementarer Bedeutung. Unterschiedliche Gesprächsforen trugen und tragen dazu bei, Wissen zu bündeln und Ideen auszutauschen. So wird gewährleistet, dass bei der Demografiestrategie die ganze Bandbreite an Wissen und Erfahrung einfließen und alle relevanten Blickwinkel einbezogen werden.
Im Juni 2010 hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den „Expertenrat Demografie“ eingerichtet. Der Expertenrat bringt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedenster Fachdisziplinen an einen Tisch, die sich mit den Ursachen und Folgen des demografischen Wandels beschäftigen. Er berät den Minister und die Fachebene des Hauses in Fragen der Bevölkerungsentwicklung im Allgemeinen und zur Demografiestrategie der Bundesregierung. Der Expertenrat ist als informelle Runde konzipiert, die sich zu einem offenen Meinungsaustausch im Bundesinnenministerium trifft und damit für eine kontinuierliche Verzahnung von Wissenschaft, Praxis und Politik sorgt.
Überblick über die Mitglieder:
Unter dem Motto „Wir haben die Zukunft in der Hand“ rief das Bundesinnenministerium 2011 ein Gesprächsforum ins Leben, das neben Vertretern der verschiedenen Bundesministerien (Staatsekretäre, Abteilungs- und Referatsleiter) auch die Bevollmächtigten der Länder beim Bund, die Staatskanzleien der Neuen Bundesländer sowie Abgeordnete der Bundestagsfraktionen einbezog. So flossen die Erfahrungen und Kompetenzen der verschiedenen Ebenen und Akteure von Anfang an in die Demografiestrategie ein. Ziel des Gesprächsforums Demografie war es, zukunftsbezogene und gesellschaftspolitische Fragestellungen aufzugreifen und aus den unterschiedlichen Blickwinkeln aller Beteiligter zu diskutieren. Dazu lud das Gesprächsforum Demografie externe Experten ein, die durch einen Impulsvortrag zu den Themen des demografischen Wandels die Debatte mit anstießen.
Überblick über die Veranstaltungen:
Ab 2013 wird die Umsetzung der Demografiestrategie der Bundesregierung von einer Veranstaltungsreihe „Jedes Alter zählt“ in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften begleitet. Ihr Ziel ist es, wissenschaftliche Experten und Handlungsträger aus der Praxis von Politik und Verwaltung an einen Tisch zu bekommen und gemeinsam über Lösungen zu diskutieren. Sie wird ihren Auftakt am 20. März 2013 dem Thema „Erfahrung und Kompetenz am Arbeitsmarkt: Die Chancen der gewonnenen Jahre“ widmen. Teilnehmer werden Vertreter aller staatlichen Ebenen, der Wissenschaft, der Verbände und Sozialpartner sowie Bürger sein.
Die neuen Bundesländer sind besonders stark vom demografischen Wandel betroffen. Sie sind somit Vorreiter, was die Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels angeht.
Die neuen Bundesländer sind besonders stark vom demografischen Wandel betroffen. Der Rückgang der Bevölkerungszahl bei gleichzeitigem Anstieg des Durchschnittsalters hat die Bevölkerungsstruktur mit weitreichenden Folgen verändert. Viele junge Menschen und Familien sind nach 1990 abgewandert. Insbesondere im ländlichen Raum sind diese Veränderungen deutlich spürbar. Um die Folgen dieser Entwicklung abzufedern und die Infrastruktur im Osten nachhaltig zu sichern, haben die neuen Länder innovative und gezielte Modelle entworfen. Die neuen Länder sind somit Vorreiter, was die Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels angeht.
Die Erfahrungen der neuen Länder sind in das Handlungskonzept „Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten“ eingeflossen, welches Bund und Länder auf der 40. Regionalkonferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten am 6. Oktober 2011 in Leipzig verabschiedet haben. Die Regierungschefs der neuen Länder und der Bund verständigten sich auf ein Konzept für ländliche Regionen, die vom demografischen Wandel besonders betroffen sind. Darin enthalten sind Leitlinien, Handlungsgrundsätze und Instrumente zur nachhaltigen Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur. An der Konferenz der Ministerpräsidenten nahmen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, teil. Das Handlungskonzept ist Pilotprojekt einer übergeordneten Demografiestrategie der Bundesregierung, die im Frühjahr 2012 verabschiedet werden soll.
Die Versorgung mit Kitas, Ärzten und öffentlichen Dienstleistungen, gut ausgebaute Straßen und öffentliche Verkehrsmittel, die Ansiedlung von Unternehmen und der Zugang zu Bildungsstätten: Die Herausforderungen des demografischen Wandels sind vielfältig. In den ostdeutschen Ländern wurde in den vergangenen Jahren eine Fülle an Pilot- und Modellprojekten initiiert, die als Best-Practice-Beispiele im Handlungskonzept aufgelistet sind. Dazu zählen zum Beispiel interkommunale Demografie- und Innovationspartnerschaften, Stipendien für Medizinstudenten, „Demografie-Coachings“ für Kommunen und Allianzen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daneben führt das Handlungskonzept Denkanstöße, Instrumente und Maßnahmen auf, die zum Teil bereits in der Verwaltungspraxis angewandt werden. Formen der Bürgeraktivierung oder des Regionalmarketings seien hier nur als Beispiele genannt.
Am 26. Oktober 2011 brachte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich den Demografiebericht der Bundesregierung ins Kabinett ein. Der Bericht liefert eine umfängliche Beschreibung der demografischen Lage in Deutschland sowie Szenarien für die weitere Entwicklung.
Damit verfügt die Bundesregierung über eine umfassende und detaillierte Grundlage zur Vorbereitung ihrer Demografiestrategie, die im Frühjahr 2012 fertiggestellt wird. Der rund 250 Seiten starke Bericht enthält wissenschaftlich fundierte Fakten über die demografische Entwicklung sowie eine Zwischenbilanz über die bisherige Demografiepolitik des Bundes, die es mit den entsprechenden Maßnahmen der Länder und Kommunen im weiteren Verlauf zu verzahnen gilt.
Bei der Vorstellung des Berichts vor dem Deutschen Bundestag betonte der Bundesinnenminister das Ziel, „die Chancen, die mit dem längeren Leben und der höheren Lebenserwartung verbunden sind, zu erkennen und zu nutzen.“ Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich skizzierte vier Leitziele:
Ein Hauptkapitel ihres Demografieberichts widmete die Bundesregierung den ländlichen Räumen und Stadtregionen. Damit trug sie der Tatsache Rechnung, dass sich die demografische Entwicklung in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich auswirkt. Die Herausforderungen für ländlich strukturierte Gebiete sind andere als jene, die sich in Ballungsräumen ergeben. Es gilt deshalb, gemeinsam mit den jeweiligen Ländern und Kommunen individuelle und kreative Lösungen zu finden. Das gemeinsame Ziel lautet: Auch in Zukunft sollen die Lebensverhältnisse überall in Deutschland gleichwertig sein; weiterhin wird ein erfülltes Leben sowohl auf dem Land als auch in Ballungsräumen möglich sein.
Dazu bedarf es jedoch unterschiedlicher, auf die jeweilige Region abgestimmter Maßnahmen. So zeigt der Bericht beispielsweise auf, dass der demografische Wandel kein Weniger an Mobilität mit sich bringen wird, aber anderen und regional unterschiedlichen Verkehr notwendig machen wird. Daher definiert der Bericht die entsprechende Anpassung der Verkehrssysteme sowie die Weiterentwicklung innovativer Mobilitätslösungen im öffentlichen Personennahverkehr als wichtige Ziele der Demografiestrategie.
Das umfangreiche Datenmaterial des Demografieberichts ermöglichte es der Bundesregierung zu Beginn des Jahres 2012, detailliert auf eine Anfrage im Deutschen Bundestag zu antworten. Die Parlamentsfraktion der SPD hatte eine sogenannte Große Anfrage zur Demografiepolitik gestellt, die die Regierung innerhalb einer vorgegebenen Frist zu bearbeiten hatte. Die mehr als 80-seitige Antwort wurde am 1. März im Deutschen Bundestag diskutiert.
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat am 25. April 2012 im Kabinett die Demografiestrategie der Bundesregierung „Jedes Alter zählt“ vorgelegt.
Die Strategie beinhaltet Vorschläge, wie Deutschland künftig die Chancen und Potenziale des demografischen Wandels nutzen kann, um Wachstum und Wohlstand langfristig zu sichern. Der demografische Wandel wird in den kommenden Jahrzehnten Deutschland tiefgreifend verändern. Die Bevölkerungszahl wird aufgrund der kontinuierlich steigenden Lebenserwartung und dauerhaft niedriger Geburtenzahlen weiter sinken. Gleichzeitig steigt das durchschnittliche Alter der Bevölkerung. Die gewonnenen Jahre und die längeren Lebensspannen werden die Biografien der einzelnen Menschen prägen.
Bundesinnenminister Dr. Friedrich sagte dazu: „Die demografische Entwicklung ist eine Chance für jeden, der zusätzliche Jahre für sich gewinnt. Es liegt an uns allen, den Wandel kreativ zu gestalten. Die Strategie der Bundesregierung zeigt, wie wir diese Aufgabe in der Familie, am Arbeitsplatz und in den ländlichen Regionen bewältigen können. Wir müssen die Kräfte in Staat und Gesellschaft bündeln und neue Lösungen entwickeln. Dazu gehört auch ein breiter Dialog mit allen Verantwortlichen in Staat und Gesellschaft“, so der Bundesinnenminister.
Die Bundesregierung hat mit ihrem Demografiebericht vom Oktober 2011 einen Überblick über die zu erwartende Bevölkerungsentwicklung und die bislang ergriffenen Maßnahmen zur Gestaltung des demografischen Wandels gegeben. Zudem hat sie mit dem „Handlungskonzept zur Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen“ Erfahrungen aus den neuen Ländern ausgewertet und Lösungen aufgezeigt. Auf der Grundlage von Demografiebericht und Handlungskonzept wurde unter Federführung des Bundesinnenministers nunmehr eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen dabei die Lebensbereiche, in denen die Menschen die Auswirkungen des demografischen Wandels ganz unmittelbar und am stärksten erfahren. Die Handlungsfelder der Strategie lauten:
Die Demografiestrategie formuliert für diese Handlungsfelder konkrete Ziele und zeigt Maßnahmen zu deren Verwirklichung auf. Sie bezieht sich dabei nicht allein auf Maßnahmen des Bundes. Es sind auch Vorschläge enthalten, die nur gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, Verbänden, Sozialpartnern und anderen Akteuren der Zivilgesellschaft zu realisieren sind. Um die Voraussetzungen für eine gelungene Kooperation zu schaffen, wird die Bundesregierung einen breiten Dialogprozess anstoßen.
Wo dies für die Förderung fairer Chancen der Menschen in unserem Land sinnvoll und erforderlich ist, soll nicht nur die ressort-, sondern insbesondere auch die ebenenübergreifende Zusammenarbeit ausgebaut werden. Dazu beabsichtigt die Bundesregierung, die Gestaltungspartner regelmäßig zu einem Demografiegipfel einzuladen. Zur Vorbereitung dieser Treffen sollen Arbeitsgruppen zu Schwerpunktthemen Lösungsvorschläge entwickeln. Die Arbeitsgruppen werden auf dem ersten Demografiegipfel im Herbst 2012 eingesetzt.
Die Demografiestrategie ist die Grundlage für den von der Bundesregierung geführten ressort- und ebenenübergreifenden Dialogprozess zur Gestaltung des demografischen Wandels.
Der ressort- und ebenenübergreifende Ansatz der Bundesregierung bringt alle gesellschaftlichen Kräfte für eine erfolgreiche Demografiepolitik zusammen.
Zentrale Foren der ebenenübergreifenden Zusammenarbeit mit den Gestaltungspartnern waren die Demografiegipfel und Strategiekongresse der Bundesregierung.
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