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Berichte und KonzepteDie Mitteldeutsche Demografieinitiative

Die Dynamik des demografischen Wandels stellt die neuen Länder früher und in stärkerem Maß vor die Herausforderung, auf die damit verbundenen Folgen zu reagieren.

Um die länderübergreifende Arbeit weiter zu intensivieren, gemeinsam Lösungen zu entwickeln und strategische Überlegungen voranzutreiben, beschlossen der Freistaat Thüringen, der Freistaat Sachsen sowie das Land Sachsen-Anhalt im Februar 2011 bei der Gestaltung des demografischen Wandels dauerhaft zusammenzuarbeiten.

Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius, der Sächsische Staatsminister und Chef der Staatskanzlei, Dr. Joachim Beermann, und der Staatssekretär a. D. im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, André Schröder, einigten sich darauf, sich in diesem Rahmen über Entwicklungen und Folgen der demografischen Entwicklung regelmäßig auf Ministerebene zu verständigen, um so Synergien stärker zu nutzen und das Potenzial für gemeinsame Lösungsansätze zu erhöhen.

Die Ziele der Zusammenarbeit wurden im „Eckpunktepapier zur Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder: Gemeinsam den demografischen Wandel gestalten“ verankert. Dabei wurden u. a. folgende Eckpunkte vereinbart (Auszug aus der Erklärung):

  1. Im Rahmen eines „Mitteldeutschen Demografie Dialogs“ beabsichtigen wir, uns regelmäßig auf Ministerebene über Entwicklungen und Konsequenzen des demografischen Wandels zu verständigen.
  2. Wir wollen einen intensiven Erfahrungsaustausch der drei mitteldeutschen Länder auf allen Verwaltungsebenen in Gang setzen, um das Potenzial für gemeinsame Lösungsansätze systematisch zu erhöhen. Wir können gegenseitig von gelungenen Beispielen verantwortungsvoller Demografiepolitik oder bürgerschaftlichen Engagements lernen.
  3. Besonders die Kommunen sind aufgefordert, in einen länderübergreifenden Erfahrungsaustausch einzutreten. Gerade in Regionen an den Landesgrenzen sollten gemeinsame Projekte zur Gestaltung des demografischen Wandels (weiter)entwickelt werden.
  4. Der Schwerpunkt verantwortungsvoller Demografiepolitik muss auf den ländlichen Raum gelegt werden. Dort ist es besonders dringlich, mit innovativen und tragfähigen Lösungen den Folgen einer abnehmenden und älter werdenden Gesellschaft zu begegnen. Erfolgreiche Konzepte können als Best-Practice-Beispiele für andere Regionen Vorbild sein.
  5. Der demografische Wandel darf nicht zum Substanzverzehr im ländlichen Raum führen. Familien und Unternehmen sind gerade dort auf eine verlässliche Infrastruktur angewiesen.
  6. In den nächsten Jahren gilt es, den Abwanderungstrend nicht nur zu stoppen, sondern Mitteldeutschland zur Zukunftsregion zu machen. Dazu wollen wir gemeinsam die in unseren Ländern bereits bestehenden Aktivitäten zum Halten, Werben und Rückholen optimieren, um den zu erwartenden Fachkräftebedarf der Wirtschaft befriedigen zu können.
  7. Die Herausforderung des demografischen Wandels betrifft nicht nur Politik und Verwaltung, sondern die gesamte Gesellschaft. Deshalb bedarf es der Mobilisierung aller gesellschaftlichen Kräfte im Rahmen strategischer Allianzen, um die demografische Herausforderung erfolgreich zu gestalten.
  8. Der Begriff „demografischer Wandel“ ist vielfach negativ besetzt und behindert damit die offensive Auseinandersetzung mit der Thematik. Die mitteldeutschen Demografieminister sind sich daher einig, dass der öffentliche Diskurs stärker die Chancen der Modernisierung in den Blick nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in den Dialog einbeziehen muss.
  9. Der demografische Wandel ist kein isoliertes Phänomen der neuen Länder, sondern hat längst weite Teile Deutschlands und Europas erfasst. Vor diesem Hintergrund werden die drei mitteldeutschen Länder sich intensiv in die laufende Erarbeitung von Demografiestrategien des Bundes und der EU einbringen und ihre spezifischen Interessen gemeinsam artikulieren. Die Länder werden gemeinsam mit dem Bund diese wichtige Zukunftsaufgabe nach Kräften wahrnehmen und ihre vielfältigen Erfahrungen im Umgang mit dem demografischen Wandel einbringen.
  10. Die Herausforderung des demografischen Wandels trifft die Ziel-1-Regionen der EU in besonderer Weise und stellt im europäischen Vergleich einen schweren und dauerhaften Nachteil dar, der bei der zukünftigen Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik als wichtiger Faktor ausdrücklich Berücksichtigung finden muss. Die drei mitteldeutschen Länder werden ihre europapolitischen Aktivitäten und Projekte bündeln und eine abgestimmte strategische Zusammenarbeit pflegen.

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