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Demografiegipfel 2012

Der erste Demografiegipfel der Bundesregierung fand am 4. Oktober 2012 in Berlin statt.

Praxis und Politik bündeln im Demografie-Dialog Kräfte

Die Bundesregierung arbeitet entschlossen an der Umsetzung ihrer im Frühjahr 2012 verabschiedeten Demografiestrategie. Am 4. Oktober 2012 begrüßte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Mitglieder der neu eingesetzten Arbeitsgruppen in Berlin, in denen bis zum Frühjahr 2013 konkrete Vorschläge zu einzelnen Handlungsfeldern der Demografiestrategie erarbeitet werden.

Jede der neun Gruppen wird von Bundesministern gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Länder, Kommunen oder der Zivilgesellschaft geleitet. Die Expertenrunden bauen auf die Vorarbeit der Bundesregierung auf. Im Herbst 2011 hatte Innenminister Friedrich mit dem Demografiebericht eine umfassende Bestandsaufnahme vorgelegt; im April 2012 folgte die Demografiestrategie mit einem lösungsorientierten Konzept für die demografische Herausforderung.

Mit der Demografiestrategie will die Bundesregierung auch den Austausch über gelungene Formen des Umgangs mit dem demografischen Wandel fördern. In den nun eingesetzten Arbeitsgruppen diskutieren Vertreter aller staatlichen Ebenen mit Unternehmern, Verbandsvertretern, Gewerkschaftschefs, Kirchen und Vereinen. Zu den Co-Vorsitzenden der Gremien zählen unter anderem der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Prof. Dr. Hans Heinrich Driftmann, der BDA-Präsident Professor Dr. Dieter Hundt, Heike von Lützau-Hohlbein, die Vorsitzende der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, Frank-Jürgen Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit und Dr. Wolfgang Schuster, der Oberbürgermeister von Stuttgart.

Ziel des Austauschs zwischen Praxis und Politik: Die in Wirtschaft und Zivilgesellschaft vorhandene Erfahrung soll in die Arbeit der Bundesregierung einbezogen werden. Friedrich betonte vor den rund 600 Teilnehmern aus ganz Deutschland: „Tag für Tag sind Sie vor Ort direkt vom demografischen Wandel betroffen. Sie entwickeln pragmatische Wege des Umgangs mit dem demografischen Wandel. Die Bundesregierung kann es sich nicht leisten, auf Ihre Erfahrung zu verzichten.“

Die dauerhaft niedrigen Geburtenzahlen bringen es mit sich, dass sich unsere Bevölkerung in Größe und Zusammensetzung stark verändert. Dabei lautet die beste Nachricht: Die Menschen in Deutschland leben deutlich länger als alle bisherigen Generationen; diese gewonnenen Jahre gilt es für sich und die Gesellschaft zu nutzen. Natürlich bringt der demografische Wandel aber auch Herausforderungen mit sich. Friedrich betonte daher, dass „wir heute entscheidende Weichen neu stellen müssen, damit Deutschland zukunftsfähig bleibt.“

Zuvor hatte Innenminister Friedrich eine Sitzung der Arbeitsgruppe geleitet, der er persönlich vorsitzt. Dieses Gremium befasst sich mit der Zukunft des öffentlichen Dienstes. Hier geht es darum, die Attraktivität öffentlicher Arbeitgeber zu stärken. Zu diesem Zweck legte das Bundesministerium des Innern bereits ein Eckpunktepapier vor. Darin spricht sich die Bundesregierung für die Einführung der Familienpflegezeit auch für Beamtinnen und Beamte sowie für eine Flexibilisierung des Übergangs in den Ruhestand aus.

Auf der Gipfelveranstaltung stellte die Bundesregierung auch eine neue Internetseite politik-fuer-alle-generationen.de vor, die den Austausch zwischen den verschiedenen Ebenen und Akteuren vereinfachen wird. Dieses Demografieportal stellt die digitale Plattform für einen breiten gesellschaftlichen Dialog dar. Hier können sich Experten, Wissenschaftler, Bürgermeister und Bürger – und somit auch alle, die nicht in den Arbeitsgruppen vertreten sind – mit ihren Vorschlägen zu Wort melden. Damit macht die Bundesregierung deutlich: Nicht nur jedes Alter zählt, sondern auch jede Meinung zählt, wenn es darum geht, unsere Gesellschaft im Wandel voranzubringen.

Die Stimmung unter den Teilnehmern des Gipfels, die aus allen Teilen Deutschlands zusammengekommen waren, war von Optimismus geprägt. Es herrschte ein reger Austausch von Ideen, wie der demografische Wandel zu einer Chance für unser Land werden kann. Innenminister Friedrich sagte: „Es freut mich, dass unser Anstoß auf so großes Interesse stößt und zu einem breiten gesellschaftlichen Dialog führt.“

„Gemeinsam richtige Antworten geben“

Mit der Demografiestrategie stoße die Bundesregierung einen Dialog an, in den sie die ganze Gesellschaft einbeziehen wolle, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede auf dem ersten Demografiegipfel. „Ich glaube, wir können voneinander lernen, wir können uns bereichern und gemeinsam die richtigen Antworten geben.“

Das Thema Demografie ist ein Thema, das jeden angehe, der in unserem Land Verantwortung trage. Die Bundeskanzlerin appellierte an die verschiedenen Gestaltungspartner und Entscheidungsträger, mehr aus den Blickwinkel des einzelnen Bürgers zu denken. Die Bürger hätten wenig Verständnis dafür, wenn ihnen die Nöte im Zusammenhang mit den unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bund, Ländern oder Kommunen vor Augen geführt würden.

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